Recht Archive - Seite 2 von 8

Nach Rechtsstreit: Don Ruffin wird endgültig zu Don R*** Rum

09.08.2017

Aufregung um den Don Ruffin Rum der Feingeisterei – das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass eine zu hohe Verwechslungsgefahr zwischen dem „Don…

Fehlerhafte Etiketten: Ravensberger Brauerei aus Bielefeld muss 160.000 Flaschen Bier loswerden

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19.07.2017

Das Braurerei-Start-up Ravensberger aus Bielefeld produziert handwerkliches Bier in kleinen Mengen. Da man der Meinung war, dass die Stadt in OWL auch endlich ein…

Unterlassungsaufforderungen: Kampf gegen neue SodaStream-Kampagne geht in die nächste Runde

4 Kommentare

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08.12.2016

Die Umweltkampagne „Shame or Glory“ von SodaStream, dem führenden Hersteller von Trinkwassersprudlern mit Deutschlandsitz in Bad Soden, schlägt weiter hohe…

International Bottled Water Association (IBWA) will Umweltkampagne von SodaStream verbieten

25.11.2016

SodaStream, der führende Hersteller von Trinkwassersprudlern mit Deutschlandsitz in Bad Soden, hat eine Unterlassungserklärung der International Bottled Water…

Capri-Sonne Nachahmer vor Oberlandesgericht gescheitert

20.07.2016

Mit seinem Urteil vom 14. Juni 2016 hat das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg entschieden, dass der Trinkbeutel, den ein beklagtes ausländisches Unternehmen 2014…

Kein Markenschutz für die ungeriffelte Coca-Cola-Flasche

24.02.2016

Die Form der ungeriffelten Coca-Cola-Flasche kann nicht EU-weit als Marke monopolisiert werden. Das hat das Europäische Gericht (EuG) in einem heute verkündeten…

Rechtsstreit: IQ 4 YOU gewinnt endgültig gegen HUGO BOSS

17.11.2015

Die IQ 4 YOU GmbH in Bad Überkingen gewinnt nach zwei erfolgreichen Instanzen auch die Beschwerde von der Firma HUGO BOSS gegen die Löschung ihrer Marke HUGO in…

Coca-Cola: Stellungnahme zur erneuten Klage der DUH

21.07.2015

In der vergangenen Woche teilte die Deutsche Umwelthilfe (DUH) mit, dass man gemeinsam mit dem Verband Privater Brauereien Deutschland e.V. am 6. Juli 2015 beim…

Deutsche Umwelthilfe verklagt Coca-Cola erneut

17.07.2015

Die Coca-Cola Erfrischungsgetränke AG (CCEAG) führt Verbraucher durch eine ordnungswidrige Kennzeichnung seiner Getränke in Einweg-Plastikflaschen in die Irre,…

Coca-Cola bekräftigt: Neue Flasche zu 100% aus recycelten Kunststoffflaschen

09.07.2015

Coca-Cola hat in Deutschland im Frühjahr 2015 mit dem Start seines Produkts Coca-Cola Life eine Verpackungsneuheit in den deutschen Markt eingeführt. Coca-Cola…