Recht

Interview

Ehre und Respekt aus Tradition: Michael Vohwinkel über die Spiritusoen und Zigarren von Il Padrino

Ehre und Respekt aus Tradition – das ist das Leitmotiv der Spirituosen- und Zigarrenlinie „Il Padrino“ – oder auch „Der Pate“. Die „Paten“ hinter…
Gastbeitrag

Rechtsanwalt Dr. Christian Böhler: „Alkoholfreie Spirituosen“ sind pfandpflichtig

In jüngster Zeit sind Unternehmen der Getränkeindustrie vermehrt mit Abmahnungen des VSW wegen Verstößen gegen die Pfandpflicht konfrontiert. Ein solcher Verstoß…
9 mile vodka
Themen-Special

9 MILE Vodka – Super Premium Granite Rock Filtrated Vodka

[Advertorial] Die global agierende MBG Group setzt weiterhin Maßstäbe in der Getränkeindustrie und feiert beachtliche Erfolge mit ihrer Marke 9 MILE Vodka. Seit…
gerichtsurteil
Recht

Winzergenossenschaft gewinnt beim Bundesverwaltungsgericht gegen den Landkreis Meißen

Siebeneinhalb Jahre nach dem von einem Journalisten hochgeschaukelten angeblichen Weinskandal hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig am 14. September…
Recht Gericht Richter
Urteil

„Ei, Ei, Ei, Ei, Ei“: Verpoorten scheitert vor Oberlandesgericht mit Klage gegen Nordik

Der Spirituosenhersteller Nordik aus Horneburg (Niedersachsen) bewarb seine Eierliköre mit dem Zusatz „Ei, Ei, Ei, Ei, Ei“. Der Eierlikör-Platzhirsch Verpoorten klagte…
SELVA NEGRA Flasche
Urteil

Streit um Illustration auf Etikett: SELVA NEGRA wendet Klage von Jägermeister ab

Nach ziemlich genau eineinhalb Jahren hat die SELVA NEGRA SPIRITS GmbH gerichtliche Klarheit im Streit um die Illustration des Etiketts als Wort und Bildmarke.…
Gourmetspirits
Recht

Gourmetspirits GmbH gewinnt Markenstreit „BLN Bio Luftkuss“ gegen „Berliner Luft“

Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat entschieden, dass zwischen den Zeichen „BLN Bio Luftkuss“ der Hauptstadtbrennerei Gourmetspirits GmbH und „Berliner…
Fleuther Eins
Bier

Wegen EINS Hell von Krombacher: Brauerei Fleuther schaltet Anwalt ein

Mit EINS Hell geht ab 20. März das neue Hellbier von Krombacher in Nordrhein-Westfalen an den Start. Der Markenname und einer der Slogans – „EINS für dich“…
Recht Gericht Richter
Smoothies

true fruits erwirkt einstweilige Verfügung gegen „Hensslers GartenGlück“

true fruits, Marktführer im Smoothie-Segment, hat eine einstweilige Verfügung gegen die Wettbewerbsprodukte „Hensslers GartenGlück“ erwirkt. Die gerade erst…
Recht Gericht Richter
Urteil

SGS Institut Fresenius darf weiter Mineralwässer in Bio-Qualität ausloben

Wie bereits vom Landgericht Frankfurt 2019 und vom Oberlandesgericht Frankfurt 2021 bestätigt, entspricht das Prüfprogramm des SGS Institut Fresenius grundsätzlich…
Hawesko Holding SE Logo
Unternehmen

Hawesko Holding SE: Umwandlung in eine SE abgeschlossen

Die Umwandlung der Weinhandelsgruppe Hawesko Holding AG in die Rechtsform einer Europäischen Aktiengesellschaft (SE) ist abgeschlossen. Mit Eintragung der Umwandlung…
alkoholfreies bier
Brauwirtschaft

„Alte Biersteuermengenstaffel“ wird dauerhaft wiederhergestellt

Der Deutsche Bundestag hat in seiner Plenarsitzung am Donnerstag, 22.09.2022 den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines 8. Gesetzes zur Änderung von…
Paulaner Spezi Zero
Rechtsstreit

Millionenstreit um „Spezi“: Paulaner und Riegele vor Gericht

Der Begriff „Spezi“ hat sich landläufig als Bezeichnung für Cola-Orangenlimonaden-Mischgetränke etabliert. Doch nicht jedes Mixgetränk darf so genannt werden,…
Dr. Christian Böhler
Gastbeitrag

Rechtsanwalt und Wirtschaftsjurist Dr. Christian Böhler: Überblick zur Deklaration alkoholfreier „Spirituosen“

Alkoholfreie und alkoholreduzierte „Spirituosen“ werden immer beliebter und generieren stetig wachsende Umsätze. Dieser aktuelle Trend wird durch Slogans wie…
PET Flaschen
Novelle des Verpackungsgesetzes

Forum PET sieht erweiterter Pfandpflicht positiv entgegen

Ende der Pfandausnahmen in Sicht: Im Mai 2021 beschlossen Bundestag und -rat die lang ersehnte Novelle des Verpackungsgesetzes. Ab dem 1. Januar 2022 werden weitere…
Giesinger Bräu Steffen Marx
Betriebsschließungsversicherung

Giesinger Bräu klagt am Landgericht München I gegen Allianz

Am Dienstag, 07.09.2021, findet am Landgericht München I die erste Verhandlung zwischen Giesinger Bräu Gastronomie GmbH und Allianz Versicherungs-AG statt. Die…
©iStockphoto.com/Chris Ryan
Erfolg für UniCaps

Düsseldorfer Richter halten Werbung mit Heimkompostzertifikat für irreführend

UniCaps, ein Unternehmen, das Bio-Kaffees und Bio-Tees in kompostierbaren Kapseln herstellt, hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren vor dem Landgericht…
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Landgericht Frankfurt: Premiummineralwasser von SGS INSTITUT FRESENIUS ist bio

Das Mineralwasser der Marke Volvic trägt zurecht das Qualitätssiegel mit der Auslobung „Premiummineralwasser mit Bio-Qualität“ von SGS INSTITUT FRESENIUS.…
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SGS INSTITUT FRESENIUS mahnt Qualitätsgemeinschaft Bio-Mineralwasser e.V. ab

SGS INSTITUT FRESENIUS hat die Qualitätsgemeinschaft Bio-Mineralwasser e.V. abgemahnt. Grund dafür sind zwei vom Verein herausgegebene Pressemitteilungen (Anm.…
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SGS Institut Fresenius: Stellungnahme zur Klage von Neumarkter Lammsbräu

Die Qualitätsgemeinschaft Bio-Mineralwasser und Neumarkter Lammsbräu hinterfragen in einer Pressemitteilung vom 20.12.2018 öffentlich den Kriterienkatalog unseres…
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Lammsbräu verklagt Danone und Fresenius

Der Bio-Pionier Neumarkter Lammsbräu hat heute stellvertretend für die Qualitätsgemeinschaft Bio-Mineralwasser und zahlreiche mittelständische Mineralbrunnen…
BOUND2B Logo

Bound2B erhebt Klage gegen Ardagh Metal Beverage Germany GmbH

Bound2B B.V., der Erfinder mehrerer wiederverschließbarer Getränkedosen und Inhaber deren Patente, meldete heute, vor Gericht in Den Haag (Niederlande) gegen Ardagh…
Volvic Logo

„Premiummineralwasser in Bio-Qualität“: Stellungnahme von Volvic zur Abmahnung

Neumarkter Lammsbräu hat am 13. November 2018 stellvertretend für die Qualitätsgemeinschaft Bio-Mineralwasser und zahlreiche mittelständische Mineralbrunnen…
©iStockphoto.com/Chris Ryan

„Premiummineralwasser in Bioqualität“ – Danone wegen Volvic abgemahnt

Der Bio-Pionier Neumarkter Lammsbräu hat am 13. November 2018 stellvertretend für die Qualitätsgemeinschaft Bio-Mineralwasser und zahlreiche mittelständische…
©iStockphoto.com/Chris Ryan

Voelkel vor Gericht erfolgreich gegen Eckes-Granini

Der Vergleich „David gegen Goliath“ liegt nahe: Voelkel, die Naturkostsafterei aus dem Wendland, hat sich erfolgreich gegen die international agierende Eckes-Granini…
Ahoj-Brause Friedrich Liechtenstein Spot

„Verleiht keine Flügel“: Red Bull lässt Ahoj-Brause-Werbung verbieten

Seit rund einem Jahr gibt es die Ahoj-Brause nicht mehr nur als Pulver, Bonbon oder Fruchtgummi, sondern auch als prickelndes Getränk aus der Dose. Für eben diese…
Rockstar Energy Drink Logo

Rockstar Energy Drink verliert Markenrechte in Spanien

Am 31. Januar 2018, nach zehn Jahren Prozessführung, verkündete der oberste Spanische Gerichtshof ein für den multinationalen Energy-Drink-Hersteller Rockstar…
Don R*** Rum

Nach Rechtsstreit: Don Ruffin wird endgültig zu Don R*** Rum

Aufregung um den Don Ruffin Rum der Feingeisterei – das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass eine zu hohe Verwechslungsgefahr zwischen dem „Don…
Bielefelder Flutlicht

Fehlerhafte Etiketten: Ravensberger Brauerei aus Bielefeld muss 160.000 Flaschen Bier loswerden

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Das Braurerei-Start-up Ravensberger aus Bielefeld produziert handwerkliches Bier in kleinen Mengen. Da man der Meinung war, dass die Stadt in OWL auch endlich ein…
SodaStream Shame or Glory

Unterlassungsaufforderungen: Kampf gegen neue SodaStream-Kampagne geht in die nächste Runde

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Die Umweltkampagne „Shame or Glory“ von SodaStream, dem führenden Hersteller von Trinkwassersprudlern mit Deutschlandsitz in Bad Soden, schlägt weiter hohe…
SodaStream Shame or Glory Spot

International Bottled Water Association (IBWA) will Umweltkampagne von SodaStream verbieten

SodaStream, der führende Hersteller von Trinkwassersprudlern mit Deutschlandsitz in Bad Soden, hat eine Unterlassungserklärung der International Bottled Water…
Capri-Sonne Trinkpack

Capri-Sonne Nachahmer vor Oberlandesgericht gescheitert

Mit seinem Urteil vom 14. Juni 2016 hat das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg entschieden, dass der Trinkbeutel, den ein beklagtes ausländisches Unternehmen 2014…
Coca-Cola Logo

Kein Markenschutz für die ungeriffelte Coca-Cola-Flasche

Die Form der ungeriffelten Coca-Cola-Flasche kann nicht EU-weit als Marke monopolisiert werden. Das hat das Europäische Gericht (EuG) in einem heute verkündeten…
Recht Gericht

Rechtsstreit: IQ 4 YOU gewinnt endgültig gegen HUGO BOSS

Die IQ 4 YOU GmbH in Bad Überkingen gewinnt nach zwei erfolgreichen Instanzen auch die Beschwerde von der Firma HUGO BOSS gegen die Löschung ihrer Marke HUGO in…
Coca-Cola DPG Logo

Coca-Cola: Stellungnahme zur erneuten Klage der DUH

In der vergangenen Woche teilte die Deutsche Umwelthilfe (DUH) mit, dass man gemeinsam mit dem Verband Privater Brauereien Deutschland e.V. am 6. Juli 2015 beim…
DUH Coca-Cola Einwegflaschen

Deutsche Umwelthilfe verklagt Coca-Cola erneut

Die Coca-Cola Erfrischungsgetränke AG (CCEAG) führt Verbraucher durch eine ordnungswidrige Kennzeichnung seiner Getränke in Einweg-Plastikflaschen in die Irre,…
Coca-Cola Life Flasche

Coca-Cola bekräftigt: Neue Flasche zu 100% aus recycelten Kunststoffflaschen

Coca-Cola hat in Deutschland im Frühjahr 2015 mit dem Start seines Produkts Coca-Cola Life eine Verpackungsneuheit in den deutschen Markt eingeführt. Coca-Cola…
DUH Coca-Cola Life

DUH stoppt Verbrauchertäuschung von Coca-Cola per Einstweiliger Verfügung

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Die Coca-Cola Erfrischungsgetränke AG (CCEAG) darf nicht mehr behaupten, für das Produkt Coca-Cola Life erstmalig im Unternehmen weltweit eine Flasche einzusetzen,…
Kölsch Bier

Razzia nach Kölsch-Betrug: 50.000 Liter gepanschtes Bier sichergestellt

Bei einer Razzia in einem Kölner Bierverlag hat die Polizei rund 1.000 50-Liter-Fässer sichergestellt. Wie verschiedene Medien berichten, wird dem Geschäftsinhaber…
SCAVI & RAY Moët

SCAVI & RAY siegt vor Gericht gegen Moët

In Frankreich werden die Champagner-Korken wohl wieder nicht knallen. Im Gegenteil! Das Paderborner Unternehmen MBG International Premium Brands GmbH konnte erneut…

Drogenbeauftragte Marlene Mortler begrüßt neuen Jugendschutzstandard im Online-Handel mit Spirituosen

Der Bundesverband der Deutschen Spirituosen-Industrie und -Importeure e. V. (BSI) und der Bundesverband Onlinehandel e. V. (BVOH) haben eine gemeinsame Empfehlung…

Coca-Cola wegen halbgefüllter Getränkedosen verklagt

Coca-Cola erreicht eine neue Klage: Anders als man vermuten könnte, steckt diesmal jedoch nicht eine Einzelperson oder eine anderes Unternehmen dahinter, sondern…

Kennzeichnung „Energy & Vodka": BGH entscheidet zugunsten von MBG

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat endgültig entschieden: MBG hat sich mit der Kennzeichnung des koffeinhaltigen Mischgetränks „Energy & Vodka“ stets…
Red Bull Logo

Red Bull zahlt 13 Millionen US-Dollar, weil der Energy-Drink doch keine Flügel verleiht

Kuriose Klage in den USA: 2013 ging ein Red-Bull-Trinker vor Gericht, wegen falscher Werbeversprechen verklagte er den österreichischen Energy-Drink-Hersteller.…

IQ 4 YOU übernimmt Gansloser Destillerie

Seit Anfang des Jahres bangte die Traditions-Destillerie Gansloser im Insolvenzverfahren um ihre Existenz. Heute kann der Insolvenzverwalter Tobias Sorg das Unternehmen…

HirschRudel erringt Sieg über Jägermeister

Dirk Verpoorten gründet HirschRudel GmbH. Nachdem der Widerspruch von Jägermeister gegen die neue Marke zurückgewiesen wurde, lässt Dirk Verpoorten nun ab Mai…

Rechtsstreit entschieden: Christian Hans Müller behält Marke Bayerisch Nizza Clubbier

Im Fall Bayerischer Brauerbund e.V. gegen die Hans Müller Sommelierbier GmbH ist ein Urteil gefallen: Der Kontrollausschuss der Bayerischen Landesanstalt für Landwirtschaft…

Gericht entscheidet: Name „Champagner-Sorbet“ verletzt geschützte Ursprungsbezeichnung

Champagne-haltiges Eis darf nicht unter dem Namen „Champagner Sorbet“ vertrieben werden. Die Bezeichnung verletzt die europäisch geschützte Ursprungsbezeichnung…