Schlagwortarchiv für: Gericht

gerichtsurteil
Recht

Winzergenossenschaft gewinnt beim Bundesverwaltungsgericht gegen den Landkreis Meißen

Siebeneinhalb Jahre nach dem von einem Journalisten hochgeschaukelten angeblichen Weinskandal hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig am 14. September…
Recht Gericht Richter
Urteil

„Ei, Ei, Ei, Ei, Ei“: Verpoorten scheitert vor Oberlandesgericht mit Klage gegen Nordik

Der Spirituosenhersteller Nordik aus Horneburg (Niedersachsen) bewarb seine Eierliköre mit dem Zusatz „Ei, Ei, Ei, Ei, Ei“. Der Eierlikör-Platzhirsch Verpoorten klagte…
SELVA NEGRA Flasche
Urteil

Streit um Illustration auf Etikett: SELVA NEGRA wendet Klage von Jägermeister ab

Nach ziemlich genau eineinhalb Jahren hat die SELVA NEGRA SPIRITS GmbH gerichtliche Klarheit im Streit um die Illustration des Etiketts als Wort und Bildmarke.…
Gourmetspirits
Recht

Gourmetspirits GmbH gewinnt Markenstreit „BLN Bio Luftkuss“ gegen „Berliner Luft“

Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat entschieden, dass zwischen den Zeichen „BLN Bio Luftkuss“ der Hauptstadtbrennerei Gourmetspirits GmbH und „Berliner…
Memminger Brauerei
Bier

Memminger Brauerei: Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung eröffnet

Die Memminger Brauerei GmbH zählt zu den bedeutendsten Brauereien ihrer Region und zu den 100 größten Deutschlands. Jetzt ist das Unternehmen in finanzielle Schieflage…
Recht Gericht Richter
Smoothies

true fruits erwirkt einstweilige Verfügung gegen „Hensslers GartenGlück“

true fruits, Marktführer im Smoothie-Segment, hat eine einstweilige Verfügung gegen die Wettbewerbsprodukte „Hensslers GartenGlück“ erwirkt. Die gerade erst…
Recht Gericht Richter
Urteil

SGS Institut Fresenius darf weiter Mineralwässer in Bio-Qualität ausloben

Wie bereits vom Landgericht Frankfurt 2019 und vom Oberlandesgericht Frankfurt 2021 bestätigt, entspricht das Prüfprogramm des SGS Institut Fresenius grundsätzlich…
Paulaner Spezi Zero
Rechtsstreit

Millionenstreit um „Spezi“: Paulaner und Riegele vor Gericht

Der Begriff „Spezi“ hat sich landläufig als Bezeichnung für Cola-Orangenlimonaden-Mischgetränke etabliert. Doch nicht jedes Mixgetränk darf so genannt werden,…
Dr. Christian Böhler
Gastbeitrag

Rechtsanwalt und Wirtschaftsjurist Dr. Christian Böhler: Überblick zur Deklaration alkoholfreier „Spirituosen“

Alkoholfreie und alkoholreduzierte „Spirituosen“ werden immer beliebter und generieren stetig wachsende Umsätze. Dieser aktuelle Trend wird durch Slogans wie…
Giesinger Bräu Steffen Marx
Betriebsschließungsversicherung

Giesinger Bräu klagt am Landgericht München I gegen Allianz

Am Dienstag, 07.09.2021, findet am Landgericht München I die erste Verhandlung zwischen Giesinger Bräu Gastronomie GmbH und Allianz Versicherungs-AG statt. Die…
©iStockphoto.com/Chris Ryan

SGS Institut Fresenius: Stellungnahme zur Klage von Neumarkter Lammsbräu

Die Qualitätsgemeinschaft Bio-Mineralwasser und Neumarkter Lammsbräu hinterfragen in einer Pressemitteilung vom 20.12.2018 öffentlich den Kriterienkatalog unseres…
BOUND2B Logo

Bound2B erhebt Klage gegen Ardagh Metal Beverage Germany GmbH

Bound2B B.V., der Erfinder mehrerer wiederverschließbarer Getränkedosen und Inhaber deren Patente, meldete heute, vor Gericht in Den Haag (Niederlande) gegen Ardagh…
about-drinks

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