Recht Gericht

Rechtsstreit: IQ 4 YOU gewinnt endgültig gegen HUGO BOSS

Die IQ 4 YOU GmbH in Bad Überkingen gewinnt nach zwei erfolgreichen Instanzen auch die Beschwerde von der Firma HUGO BOSS gegen die Löschung ihrer Marke HUGO in der Klasse 32 und 33.

Die Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt („Europäisches Markenamt“) hat die Beschwerde der Firma HUGO BOSS Trademark Management GmbH & Co KG gegen die Löschung der Marke Hugo u.a. in der Klasse 32 („Getränke“) zurückgewiesen. Die Marke war auf Antrag der Firma IQ 4 YOU GmbH durch die Löschungsabteilung des Harmonisierungsamtes gelöscht worden, da die Firma HUGO BOSS die Marke für Getränke nicht benutzt. Das Argument der Firma HUGO BOSS, sie habe ein Recht auf den Erhalt der Eintragung der Marke Hugo auch in Klassen, in denen sie die Marke nicht benutzt, weil es sich bei der Marke Hugo um eine bekannte Marke handle, wies die Beschwerdekammer mit deutlichen Worten zurück.

Christian Becker dazu: „Ich denke, dass damit die Sache nun für die ganze Branche erledigt ist und bedanke mich ganz besonders bei der Anwaltskanzlei Becker & Partner aus Landsberg für die kompetente Vertretung in dieser Angelegenheit.“

Quelle: IQ 4 YOU GmbH | iq4you.de | Bildquelle: ©iStockphoto.com/Vladimir Cetinski

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