Schlagwortarchiv für: Oberlandesgericht

Recht Gericht Richter
Urteil

„Ei, Ei, Ei, Ei, Ei“: Verpoorten scheitert vor Oberlandesgericht mit Klage gegen Nordik

Der Spirituosenhersteller Nordik aus Horneburg (Niedersachsen) bewarb seine Eierliköre mit dem Zusatz „Ei, Ei, Ei, Ei, Ei“. Der Eierlikör-Platzhirsch Verpoorten klagte…
gezapftes bier
Bußgeldverfahren

"Bierkartell": Neubeginn der Verhandlung

In dem Kartellordnungswidrigkeitenverfahren gegen die Carlsberg Deutschland Holding GmbH und einen ihrer früheren Geschäftsführer muss die Hauptverhandlung aufgrund…
gezapftes bier

Urteil: Konkurrenten dürfen Nespresso-Kapseln vertreiben

Schlappe für Nestlé: Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in zwei Eilverfahren entschieden, dass „NoName“-Kaffeekapseln für Nespresso-Kaffeemaschinen ohne…