Oberlandesgericht Archive

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Urteil

„Ei, Ei, Ei, Ei, Ei“: Verpoorten scheitert vor Oberlandesgericht mit Klage gegen Nordik

28.04.2023

Der Spirituosenhersteller Nordik aus Horneburg (Niedersachsen) bewarb seine Eierliköre mit dem Zusatz „Ei, Ei, Ei, Ei, Ei“. Der Eierlikör-Platzhirsch Verpoorten klagte…

Bußgeldverfahren

"Bierkartell": Neubeginn der Verhandlung

09.11.2022

In dem Kartellordnungswidrigkeitenverfahren gegen die Carlsberg Deutschland Holding GmbH und einen ihrer früheren Geschäftsführer muss die Hauptverhandlung aufgrund…

Urteil: Konkurrenten dürfen Nespresso-Kapseln vertreiben

21.02.2013

Schlappe für Nestlé: Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in zwei Eilverfahren entschieden, dass „NoName“-Kaffeekapseln für Nespresso-Kaffeemaschinen ohne…

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