BGH erlaubt Bio-Mineralwasser

Der Bundesgerichtshof hat das Urteil des Oberlandesgericht Nürnberg-Fürth vom 15.11.2011 bestätigt, wonach die Qualitäts- Bezeichnung „Bio-Mineralwasser“ zulässig ist.

Hintergrund: Die Brauerei Neumarkter Lammsbräu hatte Ende 2009 unter dem Namen „BioKristall“ das erste deutsche Biomineralwasser auf den Markt gebracht. Daraufhin reichte die private Interessensgemeinschaft „Wettbewerbszentrale“ im März 2010 eine Unterlassungsklage beim Landgericht Nürnberg ein, um die Qualitäts-Auszeichnung „Bio-Mineralwasser“ verbieten zu lassen. Mit der Begründung, die Bezeichnung sei irreführend, da man mit „Biomineralwasser“ Qualitätsmerkmale verbinde, die für ein natürliches Mineralwasser bereits gesetzlich vorgeschrieben und daher selbstverständlich seien.

Das Landgericht Nürnberg gab in erster Instanz der Klage statt. Im März 2011 ging die Neumarkter Lammsbräu gegen das Urteil in Revision. Das Oberlandesgericht Nürnberg-Fürth gab der Neumarkter Lammsbräu Recht und wies die ursprüngliche Klage der Wettbewerbszentrale weitestgehend ab. Der Bundesgerichtshof bestätigte das Urteil nun und wies einen erneuten Revisionsantrag der „Wettbewerbszentrale“ ebenfalls ab.

„Wir begrüßen das Urteil sehr, denn es stützt die legitimen Interessen der Verbraucher nach mehr Transparenz auf dem Lebensmittelmarkt. Es zeigt auch, dass unsere Zielsetzung, Bio-Kriterien auch für Mineralwässer einzuführen, richtig ist, schließlich ist Wasser unser allerwichtigstes Lebensmittel überhaupt.“, erklärte Susanne Horn, Generalbevollmächtigte der Neumarkter Lammsbräu.

„Branchenkenner schätzen, dass heute rund 30 Prozent der Mineralwasserbrunnen in Deutschland Bio-Mineralwasserqualität haben. Ich weiß aus zahlreichen Gesprächen, dass nicht wenige Mineralwasser-Hersteller auf dieses Urteil gewartet haben, weil sie sich nun den Bio-Mineralwasserstandards der Qualitätsgemeinschaft Biomineralwasser e.V. anschließen können. Damit haben Mineralwasserhersteller die Möglichkeit, ihre sehr gute Bio-Qualität auch gegenüber den Verbrauchern zu dokumentieren.“, so Horn weiter.

Weitere Infos:
www.bio-mineralwasser.de
www.lammsbraeu.de

Quelle: Qualitätsgemeinschaft Biomineralwasser e.V.

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