Schlagwortarchiv für: Rechtsstreit

SELVA NEGRA Flasche
Urteil

Streit um Illustration auf Etikett: SELVA NEGRA wendet Klage von Jägermeister ab

Nach ziemlich genau eineinhalb Jahren hat die SELVA NEGRA SPIRITS GmbH gerichtliche Klarheit im Streit um die Illustration des Etiketts als Wort und Bildmarke.…
eierlikör
Rechtsstreit

"Ei, Ei, Ei": Verpoorten verklagt niedersächsische Brennerei Nordik

Der Spirituosenhersteller "Nordik" aus Horneburg hat seine Eeierliköre mit dem Zusatz "Ei, Ei, Ei, Ei, Ei" beworben. Das gefällt dem Eierlikör-Platzhirsch "Verpoorten"…
Fleuther Eins
Bier

Wegen EINS Hell von Krombacher: Brauerei Fleuther schaltet Anwalt ein

Mit EINS Hell geht ab 20. März das neue Hellbier von Krombacher in Nordrhein-Westfalen an den Start. Der Markenname und einer der Slogans – „EINS für dich“…
Paulaner Spezi Zero
Rechtsstreit

Millionenstreit um „Spezi“: Paulaner und Riegele vor Gericht

Der Begriff „Spezi“ hat sich landläufig als Bezeichnung für Cola-Orangenlimonaden-Mischgetränke etabliert. Doch nicht jedes Mixgetränk darf so genannt werden,…
BOUND2B Logo

Bound2B erhebt Klage gegen Ardagh Metal Beverage Germany GmbH

Bound2B B.V., der Erfinder mehrerer wiederverschließbarer Getränkedosen und Inhaber deren Patente, meldete heute, vor Gericht in Den Haag (Niederlande) gegen Ardagh…
©iStockphoto.com/Chris Ryan

Voelkel vor Gericht erfolgreich gegen Eckes-Granini

Der Vergleich „David gegen Goliath“ liegt nahe: Voelkel, die Naturkostsafterei aus dem Wendland, hat sich erfolgreich gegen die international agierende Eckes-Granini…
Don R*** Rum

Nach Rechtsstreit: Don Ruffin wird endgültig zu Don R*** Rum

Aufregung um den Don Ruffin Rum der Feingeisterei – das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass eine zu hohe Verwechslungsgefahr zwischen dem „Don…
Bielefelder Flutlicht

Fehlerhafte Etiketten: Ravensberger Brauerei aus Bielefeld muss 160.000 Flaschen Bier loswerden

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Das Braurerei-Start-up Ravensberger aus Bielefeld produziert handwerkliches Bier in kleinen Mengen. Da man der Meinung war, dass die Stadt in OWL auch endlich ein…
Recht Gericht

Rechtsstreit: IQ 4 YOU gewinnt endgültig gegen HUGO BOSS

Die IQ 4 YOU GmbH in Bad Überkingen gewinnt nach zwei erfolgreichen Instanzen auch die Beschwerde von der Firma HUGO BOSS gegen die Löschung ihrer Marke HUGO in…
DUH Coca-Cola Life

DUH stoppt Verbrauchertäuschung von Coca-Cola per Einstweiliger Verfügung

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Die Coca-Cola Erfrischungsgetränke AG (CCEAG) darf nicht mehr behaupten, für das Produkt Coca-Cola Life erstmalig im Unternehmen weltweit eine Flasche einzusetzen,…
SCAVI & RAY Moët

SCAVI & RAY siegt vor Gericht gegen Moët

In Frankreich werden die Champagner-Korken wohl wieder nicht knallen. Im Gegenteil! Das Paderborner Unternehmen MBG International Premium Brands GmbH konnte erneut…

HirschRudel erringt Sieg über Jägermeister

Dirk Verpoorten gründet HirschRudel GmbH. Nachdem der Widerspruch von Jägermeister gegen die neue Marke zurückgewiesen wurde, lässt Dirk Verpoorten nun ab Mai…

Rechtsstreit entschieden: Christian Hans Müller behält Marke Bayerisch Nizza Clubbier

Im Fall Bayerischer Brauerbund e.V. gegen die Hans Müller Sommelierbier GmbH ist ein Urteil gefallen: Der Kontrollausschuss der Bayerischen Landesanstalt für Landwirtschaft…

IQ 4 YOU GmbH siegt im Rechtstreit gegen Hugo Boss

Die Hugo Boss Trademark Management GmbH & Co KG hat die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Stuttgart zurückgenommen und muss nun die gesamten Kosten…

Moët & Chandon verliert Prozess gegen MBG

Der weltweite Marktführer im Champagner-Segment musste eine Niederlage im Rechtsstreit um einen Plagiatsvorwurf gegen die MBG International Premium Brands GmbH…

Landgericht Braunschweig untersagt Nachahmung: Urteil bekräftigt Schutz des Capri-Sonne Standbodenbeutels

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Mit Urteil vom 20. Dezember 2013 hat das Landgericht Braunschweig der Klage der Deutsche SiSi-Werke Betriebs GmbH, Eppelheim, gegen die riha Wesergold Getränke…
Kaffee

Neue Nespresso-Maschinen ein Fall für das Kartellamt?

Kapselsysteme sind momentan ein echter Renner auf dem Kaffeemarkt. Diesem Trend will sich auch die Hamburger J.J. Darboven GmbH & Co. KG nicht verschließen…

Gaffel-Brauerei: Gericht will es nicht zur Versteigerung kommen lassen

Bei der Gaffel Brauerei geht es hoch her - und zwar vor Gericht. Die beiden Brüder Heinrich und Johannes Becker sen., Gesellschafter der Brauerei, stehen sich …

fritz-kola-Geschäftsführer Mirco Wolf Wiegert nimmt Stellung zu Namensstreit

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Dieser Namensstreit sorgte in den letzten Tagen für Aufsehen in der Getränkebranche: Der Bonner Bierbrauer Fritz Wülfing braut seit 2010 unter dem Namen "FRITZALE"…

Gericht bestätigt: Underberg weiterhin erfolgreich bei der Verteidigung der Farbe grün

Der traditionsreiche Markenhersteller Underberg hat im Farbstreit mit dem Konkurrenten Jägermeister einen wichtigen Teilerfolg vor Gericht erzielt. Danach behält…

Wochenrückblick KW 25: Was ist passiert in der Getränkewelt?

Wieder einmal liegt eine ereignisreiche Woche hinter uns. Damit Sie als Leser wieder einen schnellen und guten Überblick über alle wichtigen Neuigkeiten aus der…

US-Gericht entscheidet: XXL-Getränke in New York doch nicht verboten

In Amerika gelten immer mehr Menschen als übergewichtig. In New York sollte daher im Kampf gegen das Übergewicht in diesem Monat eigentlich ein Gesetz in Kraft…

EU-Gericht fällt Urteil im Streit um Markennamen „Bud“

„Bud“ oder „Budweiser“? Im jahrelangen Markenstreit zwischen der US-Brauern von Anheuser-Busch und der tschechischen Budweiser-Brauerei hat das EU-Gericht…

Rechtsstreit um Pfandflaschen: Radeberger verliert vor Gericht

Die Radeberger Brauereigruppe hat jahrelang Einwegflaschen der Biermarke "Corona Extra" rechtswidrig als Mehrwegflaschen verkauft und so Verbraucherinnen und Verbraucher…

BGH spricht Urteil im Streit um das "Duff Beer"

Homer Simpson liebt es, sein Kumpel Barney Gumble schüttet hin und wieder sogar ein ganzes Fass in sich herein. Die Rede ist vom "Duff Beer", bekannt aus der Comic-Serie…

SiSi-Werke gewinnen Rechtsstreit gegen Wesergarten

Die Deutsche SiSi-Werke Betriebs GmbH, Hersteller von Capri-Sonne, hat einen Rechtsstreit gegen die Wesergarten Getränke GmbH vor dem Landgericht Hamburg gewonnen.…